Mit der VVG-Reform hat der Gesetzgeber das Recht der Krankenversicherung einer Neuregelung unterzogen. Die Vorschriften finden sich jetzt in den §§ 192 bis 208 VVG. Sinn und Zweck, die private Krankenversicherung im VVG zu modifizieren, war die Notwendigkeit, einen Mindeststandard gesetzlich zu garantieren. Ursprünglich war das Rechtsverhältnis zwischen Versicherungsunternehmen und Versicherungsnehmer nur durch die allgemeinen Vorschriften des VVG und die jeweils vereinbarten Allgemeinen Versicherungs- und Tarifbedingungen ausgestaltet.

Musterbedingungen für die Krankheitskostenversicherung (MB/KK) und die Krankentagegeldversicherung (MB/KT) gibt es natürlich immer noch. Die einzelnen Versicherungsunternehmen können jedoch in Rahmen ihrer gesetzlichen Möglichkeiten eigene Bedingungen den Verträgen zugrunde liegen. In den Tarifbedingungen sind die konkreten Leistungen und ihre Voraussetzungen geregelt.

Bei der privaten Krankenversicherung handelt es sich um eine Personenversicherung. Das bedeutet, dass Gefahren, die der Person selbst drohen, versichert sind. Vor allem geht es im Bereich der Krankenversicherung um den Ersatz von Aufwendungen für Heilbehandlungen und andere versicherte Leistungen. 

Im Bereich der privaten Krankenversicherung gibt es einzelne Untersparten wie

Einer der Gründe einen Rechtsanwalt für Krankenversicherung aufzusuchen, kann darin liegen, dass die private Krankenversicherung sich weigert, bestimmte Leistungen zu übernehmen. Ein Fachanwalt für Versicherungsrecht wird dann als Erstes den Umfang des Versicherungsschutzes prüfen, der sich aus dem Versicherungsschein und den vereinbarten Tarif- und Versicherungsbedingungen ergibt. 

Es gibt viele Gründe, warum die Versicherung Behandlungskosten nicht erstatten will. So kann schon das Vorliegen einer Erkrankung streitig sein. 

Oftmals wird aber angeführt, die Behandlungsmaßnahme sei nicht medizinisch notwendig gewesen. Die medizinische Notwendigkeit ist sozusagen der Kern des Versicherungsfalles. Jede einzelne Maßnahme einer Heilbehandlung muss medizinisch notwendig sein. Inzwischen herrscht wohl Einigkeit, dass medizinische Notwendigkeit gegeben ist, wenn es

sie als notwendig anzusehen. Zu den einzelnen Voraussetzungen gibt es eine Vielzahl von Entscheidungen und Rechtsmeinungen, so dass es hier auf detaillierte Fachkenntnisse des Rechtsanwalts ankommt.

Wenn es um größere Summen geht, argumentieren die Versicherungen oft, dass der Versicherungsnehmer schon bei der Antragstellung Fragen des Versicherers falsch beantwortet habe, z.B. zu Vorerkrankungen. Sie berufen sich auf die Verletzung vorvertraglicher Anzeigepflichten. Der Versicherer erklärt dann oft den Rücktritt, Anfechtung wegen arglistiger Täuschung oder spricht eine Kündigung aus.

Oft werden dann sogar Leistungen, die die Versicherung in der Vergangenheit erbracht hat, zurückgefordert. Zwar gelten in der Krankheitskostenversicherung zum Schutz des Versicherungsnehmers einige Besonderheiten, weil es in Deutschland eine Krankenversicherungspflicht gibt. Versicherer dürfen z.B. nicht ordentlich kündigen.

Aber in einigen Fällen kann sich die Versicherung vom Vertrag lösen. Ob diese engen Voraussetzungen tatsächlich vorliegen, prüft unsere Fachanwältin für Versicherungsrecht.